Keine Wahlfreiheit, kein Besitz, keine Demokratie

Das dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit unterstellte Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) verkündet bereits 2017 in seinem Konzeptpapier zu „Smart City Charta“, wie es sich die Zukunft vorstellen könnte. Es geht darum, „Digitale Transformation in den Kommunen nachhaltig zu gestalten“. Auf Seite 43 stellt es „Visionen eines hypervernetzten Planeten“ vor und fragt sich mit dem finnischen Think Tank Gründer Roope Mokka, wie ein „hypervernetzter Planet aussehen“ könnte. Es geht um „Visionen oder Disruptionen, die das Internet of NO things mit sich bringen kann“. Darunter finden sich folgende Punkte: Punkt 2 sieht vor, dass Künstliche Intelligenz … Keine Wahlfreiheit, kein Besitz, keine Demokratie weiterlesen

Amtsgericht Weimar bestätigt Urteil zu Corona-Maßnahmen an Schulen

Keine Maskenpflicht, keine Mindestabstände, keine Zwangstestung – ein Familienrichter des Amtsgerichts Weimar hat am 08.04.2021 eine einschneidende Entscheidung zu den Infektionsschutzmaßnahmen an zwei Weimarer Schulen erlassen. Das bestätigt nun auch das Amtsgericht Weimar in einer Pressemitteilung. Der Beschluss sei grundsätzlich … Amtsgericht Weimar bestätigt Urteil zu Corona-Maßnahmen an Schulen weiterlesen

Stasimuseum in Berlin sagt Wiedereröffnung ab

Die kürzlich erlassene Corona-Verordnung mit neuen Vorschriften machten den Betrieb des Museums unmöglich, argumentiert das Museum in seiner Pressemitteilung. So seien die Einrichtung einer Vor-Ort-Test-Station oder das Abfragen von Gesundheitsdaten und die Sammlung persönlicher Informationen am historischen Ort der ehemaligen Stasizentrale nicht akzeptabel. Stasimuseum in Berlin sagt Wiedereröffnung ab weiterlesen