Kategorie: Deutschland

Das Scheitern der Weimarer Republik

Beigetragen zum Scheitern der Weimarer Republik hat bekanntlich auch, dass sich viele Intellektuelle mit einer demokratischen Kultur nicht hatten anfreunden können. Die Republik wurde als fremd und neuartig, als undeutsch verurteilt. Man selber zog es vor, sich als unpolitisch zu bezeichnen. Verachtung sprach man aus für alles, was an der Demokratie pöbelhaft erschien: Parteienwesen, Pluralismus, Relativierung von Wahrheiten, Verlust von Heroismus, dafür Durchschnittlichkeit und Banalität.

Bei den Feinden der Republik galten Staat, Volk und Nation als eine Art metaphysische Substanz – als Werte, die über dem Parteiengezänk standen. Im Staat wirke eine sittliche Idee, so die alte Hegel’sche Vorstellung, und diese Sittlichkeit habe die Aufgabe, den Volkskörper zu läutern. Sie manifestiere sich in charismatischen Führungspersönlichkeiten, die den Geist des Volkes zum Ausdruck bringen.

Der Rektor der Münchner Universität, Karl Vossler, drückte das im Jahr 1927 so aus:

Immer in neuen Verpuppungen die alte Unvernunft: ein metaphysisches, spekulatives, romantisches, fanatisches, abstraktes und mystisches Politisieren … man kann seufzen hören, wie schmutzig, wie unheilbar unsauber doch alle politischen Geschäfte seien, wie unwahr die Presse, wie falsch die Kabinette, wie gemeint die Parlamente und so weiter.

Die Ablehnung dieser niederen Sphären, in denen sich nun das politische Geschäft ereignete, hat das Vertrauen der Öffentlichkeit in das erste demokratische Großexperiment auf deutschem Boden nicht gerade gestärkt – und letztlich dazu beigetragen, es so katastrophal scheitern zu lassen.

Hätte eine positivere, affirmativere Einstellung gegenüber der neuen Staatsform und den Niederungen ihrer Politik vielleicht dazu geführt, das Schlimmste zu verhindern?

Und heute? Trägt nicht auch heute die Verachtung gegenüber den Regierenden, der offene Hass, wie er sich nicht nur in Sachsen seit längerem Gehör verschafft, zu einer ähnlichen Entwicklung bei: Die Grundfesten der Demokratie in Deutschland zu zerstören?

In letzter Zeit hört man in den Medien ja des öfteren Forderungen, die positiven Seiten unseres derzeitigen Systems wieder in den Fokus zu rücken. Die einseitige Konzentration auf das, was „noch nicht so gut klappt“, hat – neben Fake News und Hate Speech – doch erst dazu geführt, dass der Populismus in den westlichen Gesellschaften wieder Fuß fassen konnte.

Die ätzende Kritik an der Regierung und an ihren Programmen, an den Krisen, die uns in der letzten Zeit durchgeschüttelt haben, ist doch erst zu dem Nährboden geworden, auf dem dann der Schimmelpilz der Demagogie eines Donald Trump, eines Nigel Farage oder der AfD erst zart heranwachsen, dann in voller Pracht die politische Landschaft überziehen konnte. Sodass wir heute an einem historischen Moment angelangt sind, an dem sich die Vertreter des Establishments dazu genötigt sehen, nur noch auf Fehlinformation, Hetze und die unberechtigte Sorge einer abgehängten Mittelschicht zu reagieren – anstatt Politik wieder selbstsicher und von ruhiger Hand zu gestalten.

Das Vertrauen in die Grundfesten der Demokratie ist erschüttert

Wir müssen das Vertrauen in die Verhältnisse wieder herstellen, hört man hier und da, wollen wir den Populisten nicht das Feld überlassen. Wir müssen allzu harsche Kritik an Politikern vermeiden, denn die wollen prinzipiell ja unser Bestes, es könnte alles noch viel schlimmer sein, und überhaupt ist eben Kritik an der Regierung wutbürgerhaft und dunkeldeutsch. Mit dem Pack sollten wir uns nicht gemein machen – wir sollten ihm, im Gegenteil, zeigen, wie gut es uns doch geht. Wir sollten, wie Arno Steffen in den Achtziger Jahren, wieder singen: „Is ja alles supergut, ne?“

Voreingenommene, emotionale Kritik an den Entscheidungen der „Regierungsverantwortlichen“ oder an den bestehenden Strukturen hat doch erst dazu geführt, den Menschen das Vertrauen in den Rechtsstaat zu nehmen. Die Selbstverständlichkeit, mit der das in Teilen „dumme Volk“ (Herfried Münckler) Aufgaben und Rechte des Staates akzeptiert hat, ist in den letzten Jahren erodiert. Das Vertrauen ist erschüttert – und auf dem durch diese Erschütterungen aufgerissenen Boden wächst das Unkraut des Anti-Establishments, es rüttelt an den Festen der repräsentativen Demokratie, und im dunklen Dickicht dieses Unkraut fühlen sich die wohl, die sich das Mäntelchen des „Volkswillens“ und „gesunden Volksempfindens“ nur umgehängt haben, um in seinem Schutze Rattenfängern wie Putin, Orban, Trump, Hofer, LePen oder Petry hinterherlaufen zu dürfen.

„Is ja alles supergut, ne?“ – Arno Steffen

Also sollten wir die Notwendigkeit eines GEZ-finanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks in den Vordergrund stellen. Nur durch eine „Demokratieabgabe“ kann der Bevölkerung das Antidot zu naiv-postfaktischem Wutbürgertum gespritzt werden. Der Meinungsmache der Sozialen Netzwerke mit ihren undurchschaubaren Splittergrüppchen, die sich gegenseitig zu Dissens, Dissidenz und Staatsfeindlichkeit aufhetzen, mit ihren Fake News und ihrer zersetzenden Propaganda, die erst durch Algorithmen so mächtig und wirksam geworden sind, muss durch eine verbesserte Regelung der Plattformen, durch Verantwortlichmachen der Betreiber und durch staatlich geförderte Gegenmaßnahmen wie #nohatespeech oder #mirnichtegal ein Riegel vorgeschoben werden. Dabei muss betont werden, welch entspannende, harmonisierende Wirkung eine solche staatliche Maßnahme hat: Erst in einem Netz, das frei ist von Hass und Hetze, können die Menschen sich ungefährdet in einem sicheren Raum („Safe Space“) bewegen. Erst durch Harmonie, Sachlichkeit, Respekt und einen gewaltlose Kommunikation – die sich auch durch den Verzicht auf gewisse „verletzende“ Wörter auszeichnet – kann das Netz wieder der Ort der Agora sein, des friedlichen Marktplatzes der (förderlichen) Ideen, der es in den Träumen der Internet-Utopisten sein sollte.

Auch Maßnahmen, die man in früheren Zeiten auch von einer linksliberalen Warte heraus kritisiert hat, sollte man nun eher zustimmend und wohlgesonnen betrachten, vielleicht als alternativlos beschreiben – will man das Vertrauen der Bevölkerung in den Sozialstaat nicht noch mehr schädigen. Hartz IV beispielsweise, obwohl sicherlich nicht hinreichend, sollte doch als notwendiges Programm der öffentlichen Wohlfahrt vor den Gebildeten unter seinen Verächtern verteidigt werden – denn wenn wir gar keine soziales Netz mehr haben, worauf die Afd ja sicherlich hinarbeitet, dann bleiben den Armen nicht einmal die Krümel vom gesellschaftlich gebackenen Kuchen übrig, dessen größte Stücke sich immer weniger Reiche anmaßen. Auch Probleme, die mit erst kürzlich hier angekommenen Menschen entstehen, sollten – um den Populisten nicht in die Hände zu spielen – zumindest durch eine ebenso intensive Berichterstattung über die positiven Geschichten, die Menschen mit Flüchtlingen, Flüchtenden, Geflohenen und Migrantinnen und Migranten erlebt haben, ins richtige Verhältnis gesetzt werden.

Kritik am Schulsystem produziert Abgehängte

Auch staatliche Bildung sollte in all ihren glorreichen Errungenschaften und Wirkungen stärker und selbstbewusster hervorgehoben werden. Ohne staatliche Schulen wäre Bildung und Ausbildung schließlich nur den Begüterten vorbehalten. Ohne Schulpflicht würden sozial schwache Eltern ihren Kindern sicherlich all die Früchte von Kultur und Demokratie vorenthalten – Teilhabe ist schließlich das Stichwort.

Sicher – so hört man es von denen, die sich vermehrt affirmative, vertrauenssteigernde Berichte über das bereits Erreichte wünschen – sicher, Kontrolle ist gut. Eine gewisse Kritikfähigkeit ist erlaubt, schließlich sind wir nicht in Nordkorea. Offene Gesellschaft und so. Aber was, wenn wir für heute einmal das Lenin-Wort umdrehen: Kontrolle ist gut, Vertrauen ist besser?

Wenn Kritik so ätzend ist, dass sie die Säulen unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu zersetzen droht, dann muss dem Ganzen doch Einhalt geboten werden!

Also Reformen an der Schule ja, gerne auch Mitsprache von Elternvereinen, Industrieverbänden und Gewerkschaften – dabei sollte aber immer darauf geachtet werden, dass die Revolution „von oben“ statt findet. Das heißt, individuellen Entscheidungen ist zu misstrauen. Dann da hat die Kritik am System dann doch dazu geführt, dass Menschen Wege gehen, die gesellschaftlich nicht mehr akzeptabel, zumindest nicht förderlich sind.

So hat zum Beispiel die in den letzten Jahren stark formulierte Kritik am deutschen Schulsystem dazu geführt, dass Schüler ihre Schullaufbahn einseitig abgebrochen haben. Bücher wie die von Gerald Hüther, Manfred Spitzer oder Richard David Precht, ein Film wie Wagenhöfers „Alphabet“ haben in der Gesellschaft den Glauben entstehen lassen, dass unsere Schule schlecht, schädlich, pervertiert, unwiederbringlich verloren sei – dass sie nicht reformierbar sei, zumindest nicht reformbereit. Und dass, falls doch eines Tages diese grundsätzliche Neugestaltung des Bildungswesens dazu führen wird, die Bildungskatastrophe abzuwenden, dieser Tag so fern sein wird, dass man selber seine Früchte nicht mehr erleben wird. Also bleibt für den Einzelnen nur das Mittel der Flucht aus dem System.

Kritik an der Schule kann also dazu führen, dass Jugendliche mangels Vertrauen in ihre Lehrerinnen und Lehrer den Schritt ins Unbekannte wagen, die Schule abbrechen und sich selbstständig zu bilden versuchen. Mit allen Unwägbarkeiten, die das mit sich bringt. Auch in Eltern und Lehrern ist der Same des Misstrauens gesät worden und aufgegangen, sodass eine Unsicherheit sie befallen hat, wie sie mit den Kindern und Jugendlichen umgehen sollen. Vor allem, wie sie mit Schülern umgehen sollen, die sich nicht mehr fügen wollen, sondern – angestiftet von so zersetzenden Schriften wie Gerald Hüthers „Jedes Kind ist hochbegabt“ oder kritikasternde Youtube-Videos wie der TED-Talk Ken Robinsons darüber „Wie Schule die Kreativität tötet“ – den ihnen vorgezeichneten Weg verlassen und fürderhin ungebildet, zumindest nicht genormt gebildet, durchs Leben ziehen.

Einer Demokratie, die auf Konsensbereitschaft als Grundhaltung, auf dem Gefühl der Verbundenheit, auf Gemeinsamkeiten und Allgemeinwissen, auf einem kollektiven Pool an Wertvorstellungen und Erfahrungen beruht, kann ein solch quertreiberischer Non-Konformismus nur abträglich sein.

Wenn wir also Fake News eindämmen, „Hate Speech“ verbieten, Zweifel an der Flüchtlingspolitik unter Generalverdacht stellen, die Infragestellung der Umverteilung als staatszersetzend ansehen, Kritik am Status quo als „wutbürgerhaft“ und gefährlich ablehnen – sollten wir dann nicht auch eine Kritik an unserem Schulwesen als bedrohlich brandmarken? Sollten dann nicht Berufskritiker wie Hüther oder Precht ihren nörgelnden Habitus einmal zurückstellen – solange jedenfalls, bis das Vertrauen in den Rechtsstaat und seine Instrumente wiederhergestellt ist?

Sollten nicht allzu negative Stimmen zum Verstummen gebracht werden – damit der Schule nicht noch mehr Schafe verloren gehen und die dann abrutschen in prekäre Verhältnisse, von wo aus sie dann später gegen das Establishment wettern, nur weil sie in ihrer Jugend die falschen Entscheidung getroffen haben und vom Wege abgekommen sind – vom rechten Wege des Staates?

Am Beispiel Bildungskritik sieht man, welches Problem die westlichen Demokratien zurzeit haben: je härter die Verhältnisse werden, desto lauter werden die Gegenstimmen. Je lauter die Gegenstimmen, desto geschwächter werden die „politisch Verantwortlichen“ – denn das populistische Anti-Establishment ist für jeden Zweifel am Mainstream-Establishment dankbar und nutzt es aus um sich selber wiederum als Heilsbringer zu positionieren. Je größer das Misstrauen in die Institutionen, desto eigensinniger, ja egoistischer die individuellen Entscheidungen der Menschen – jeder geht seinen eigenen Weg, niemand der Zusammenhalt wird lockerer, der Kitt der Gesellschaft bröckelt.

Daher muss Kritik, wenn nicht im Keime erstickt, so doch durch zuversichtliche News, durch „Hofberichterstattung“ und affirmativen Journalismus ergänzt – vielleicht sogar übertüncht werden. Positiv aufgeladene Memes müssen verhindern, dass die Timelines der Sozialen Netzwerke das bereits Erreichte weiterhin in negativem Licht dastehen lassen. Die Öffentlichkeit muss wieder Vertrauen fassen in die Angebote der öffentlichen Hand. Und die Intellektuellen sollten – weiterhin – davon absehen, die Entscheidungen unserer wohlmeinenden Volksvertreter mit überzogenen Worten anzugreifen, sie als Personen lächerlich zu machen oder ihr Amt in den Dreck zu ziehen – das spielt nur den Populisten in die Karten.

Kritik oder Affirmation?

Man sieht schon, wo das Ganze hinführt. Die dräuende Gefahr des totalitären Populismus stellt uns vor das Problem, wie weit die Kritik an den bestehenden Verhältnissen überhaupt führen darf.

Demokratie, als Mediendemokratie verstanden, in dem die öffentliche Meinung durch die Beteiligung von Presseorganen gestaltet, verändert, beeinflusst werden kann und soll, steht vor diesem unauflösbaren Dilemma: Herrschaft muss auf der einen Seite kritisiert werden, will die Presse ihrer Aufgabe als vierte Gewalt nachkommen. Doch auf der anderen Seite darf diese Kritik nicht dazu führen, dass eben diese Herrschaft ihre Legitimation in Gänze verlöre. Denn ein erodiertes Fundament ist Bedingung eines Zusammenbruchs, der die Verhältnisse auf längere Sicht nicht immer zum Positiven verändern muss. Ein Zusammenbruch, dem eine neue, schrecklichere, willkürlichere Herrschaft folgt.

Das Dilemma „Kritik oder Legitimation?“ führt in harten Zeiten, wie wir sie zurzeit erleben, dazu, dass die Vertreter der Medien aus Angst vor der schrecklicheren Alternative den status quo zu affirmieren geneigt sind. Sie werden den Herrschenden generell wohlgesonnener, weil sie sie als das geringere Übel ansehen. Um so mehr natürlich, wenn sie befürchten müssen, dass sie bei einer Übernahme der Macht durch Populisten ihre angestammten Pöstchen verlieren und ersetzt werden könnten durch „Journalisten“, die der neuen Riege wohlgesonnener sind.

Wie entkommen wir aber diesem Dilemma?

Eine mögliche Lösung liegt, wie so oft, in einer Betonung des einzelnen Menschen. In der Philosophie des Individualismus.

Paul Graf Yorck von Wartenburg, der Philosoph des 19. Jahrhunderts, schrieb:

Staatspolitische Aufgabe wäre es, die elementare öffentliche Meinung zu zersetzen und möglichst die Individualität des Sehens und Ansehens bildend zu ermöglichen. Es würden dann statt eines sogenannten öffentlichen Gewissens – dieser radikalen Veräußerlichung, wieder Einzelgewissen, das heißt Gewissen mächtig werden.

Der Begriff „Zersetzung“ ist in unserem Sprachgebrauch freilich nicht so belegt, dass man ihn unvorbelastet benutzen könnte. Im Zusammenhang des Zitats kann man ihn als „Auflösung“ oder „Schwächung“ verstehen.

Wovon Graf Yorck bereits im 19. Jahrhundert sprach, ist die Meinungsdiktatur, der stillschweigende Konsens, die Hegemonie bestimmter Ideen über andere. „Die elementare öffentliche Meinung“ soll aufgelöst werden – weil sie einer individuellen Sichtweise entgegensteht. Die eigene, individuelle Perspektive ist das Gegenteil von Meinungshoheit und Mainstream-Ideologie, das Gegenteil einer tradierten, nie hinterfragten Ansicht darüber, wer herrschen soll und warum und vor allem wie. Diese Ansicht ist für Graf Yorck das „öffentliche Gewissen“: Und wie das öffentliche Eigentum im Staat gehört das öffentliche Gewissen: allen. Also eigentlich keinem. Kein einzelner Mensch kann darüber bestimmen, keiner kann sich ihm entziehen. Und wie über das öffentliche Eigentum im Staat verfügen diejenigen über das öffentliche Gewissen, die dazu berufen wurden, von Gott, von „der Gesellschaft“, von der Mehrheit: die Elite, die Vertreterinnen und Vertreter.

Dieses öffentliche Gewissen bezeichnet Graf Yorck mit dem Begriff „Veräußerlichung“. Es ist nichts Inneres, Echtes, Gefühltes und Gedachtes mehr. Es ist oberflächlich geworden, denn nur an der Oberfläche lässt sich über es verfügen. Über die Innerlichkeit von Menschen kann niemand unmittelbar bestimmen – doch die veräußerlichte öffentliche Meinung kann verändert, gesteuert, manipuliert werden.

Das öffentliche Gewissen verhält sich zum Gewissen des Individuums wie die Mode zum persönlichen Geschmack: Oft kann es überdecken, was der Einzelne wirklich will und mag und für richtig erachtet und als ihm angemessen beurteilt: aber trotzdem gibt es Momente, da sich der einzelne Mensch besinnt und von der Macht der Mode, des „man“ befreit. Dann bemerkt er, wie viel in ihm ganz eigentlich nicht von ihm ist. Wie viel überkommen ist, überliefert, hinterlassen, in ihn gepflanzt.

Für den Grafen Yorck kann nur das Einzelgewissen wirklich Gewissen genannt werden. Das heißt, es gibt im Grunde kein öffentliches Gewissen – so wie es auch keine öffentliche Meinung geben kann. Es sind diese Konstrukte Herrschaftsinstrumente, als Konzepte nur dafür geeignet, Menschen in eine bestimmte Richtung zu lenken. So wie eine „Gesellschaft“ nicht gerecht oder sozial sein kann, kann auch ein Gewissen nicht öffentlich sein. Nur ein Mensch kann sozial sein, nur ein Einzelner kann ein Gewissen haben. Und nur der einzelne Mensch kann – und muss – auch Verantwortung übernehmen für sein Reden und Handeln.

Was heißt das nun für unser Dilemma? Wie sollen wir mit Fake News umgehen, wie mit Hate Speech, wie sollen wir über die Angebote des Staates sprechen?

Noch immer, genau wie zur Zeit der Weimarer Republik, herrscht vor allem in Deutschland ein Denken vor, dass in dieser „öffentlichen Meinung“, in diesem „öffentlichen Gewissen“ die Manifestation einer metaphysischen Instanz sieht. Noch immer gelten uns Staat und Volk als solche sittlichen Ideen – nur unter leicht verkehrten Vorzeichen. Dieses öffentliche Gewissen soll – so meinen die einen – dahin gelenkt werden, die bestehende Ordnung als solche zu akzeptieren und sich einzufügen in „die Gesellschaft“. Die anderen meinen, das öffentliche Gewissen sollte so gesteuert werden, dass es die derzeitigen Maßnahmen und Programme ablehnt – um dem „echten Volkswillen“ und seinen Vertretern (einer von uns, einen, dem unsere Sorgen wirklich wichtig sind) wieder Gehör und Geltung zu verschaffen.

Doch das führt natürlich nur dazu, die eine Herrschaft durch die andere zu ersetzen.

Graf Yorck von Wartenburg spricht von der Notwendigkeit, „die Individualität des Sehens und Ansehens bildend zu ermöglichen.“ Diese eigensinnige Perspektive kann das Individuum freilich nur einnehmen, wenn ihm die Wahl gelassen wird, mit welchen Informationen, Quellen, Fakten und Meinungen es sich beschäftigt. Zugleich muss die Betonung seines Einzelgewissens dem Menschen jede Entschuldigung aus der Hand nehmen, über die Legitimierung von Herrschaft seiner eigenen Verantwortung entgehen zu können. Wir dürfen, um einem späteren Eichmann von vornherein die Möglichkeit aus der Hand zu nehmen, sich vor Gericht mit dem Verweis auf die Obrigkeit und auf seine Pflichtschuldigkeit aus der Affäre zu ziehen, nicht zulassen, dass sich Menschen auf ein Kollektiv rausreden. Sei es „die Politik“, „das System“, „die Nation“ oder „das Volk“.

Erst dann kann Kritik an den Verhältnissen – die eigentliche Aufgabe des Intellektuellen und der Presse – dazu führen, dass nicht noch mehr willkürliche Gewalt über Menschen ausgeübt wird.

Zeitgleich zur Kritik am status quo, an Ungerechtigkeit, an Amtsmissbrauch und Herrschaftswillkür muss das Narrativ von „dem Staat“ oder „dem Volk“ oder „der Nation“ kritisiert werden – um zu verhindern, dass eben nur eine metaphysische Macht die andere ablöst in ihrer Bestimmungsgewalt über die einzelnen Menschen.

Die Menschen bezahlen die Vermehrung ihrer Macht mit der Entfremdung von dem, worüber sie Macht ausüben.
– Max Horkheimer